Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 08.09.2015

Hierzu soll die EMB in detailliertere Planungen einsteigen und ein entsprechendes Büro mit der Ausarbeitung beauftragen.

Bgm. Grün gab einen Sachstandsbereicht zu den geplanten Sanierungs- bzw. Reparaturarbeiten im Erftalbad Bürgstadt. Er stellte fest, dass sich derzeit im Erftalbad ein jährliches Defizit von ca. 330.000 € errechnet. Eine weitreichende Sanierung des Erftalbades würde sich nach Ermittlungen verschiedener Fachleute auf Kosten zwischen 2 und 3 Mio € belaufen. Da dies derzeit weder die EMB noch der Markt Bürgstadt finanziell stemmen kann, werden bis zur nächsten Badesaison weitreichendere Reparaturmaßnahmen durchgeführt:
- Fugen am Beckenumgang herausschneiden und neu verfugen,
- Beckenköpfe streichen,
- GFK-Beschädigungen (Undichtigkeiten) durch Fachfirma beheben lassen,
- Evtl. Beckenboden und –wände streichen,
- Sandkasten – Beseitigen der Findlinge, Sand ausbaggern und mit Mutterboden verfüllen,
- Volleyballfeld (Spielwiese) – Sand ausbaggern und mit Mutterboden verfüllen,
- Volleyballfeld (Tennishalle) – Sand ausbaggern, Vlies einbauen und mit Sand neu verfüllen,
- Abbau der Spielgeräte (Schaukel, Klettergerüst, Tore),
- Errichtung eines Spielturms nördlich des Kinderbeckens,
- Anhebung des Pflasters auf dem Fußweg vor dem Kinderbecken,
- Umkleidekabinen auf der Liegewiese streichen,
- Pflanzfläche von Gartenbaufirma von Unkraut etc. befreien lassen,
- Angebot auf Wassergymnastik durch externen Verein prüfen,
- Kostenfreies Wlan-Netz im Erftalbad herstellen.
Für diese Sofortmaßnahmen veranschlagt die EMB eine Summe von ca. 150.000,- €.
Bis zur nächsten Badesaison werden gemeinsam mit der EMB Vorschläge zur Höhe des künftigen Einzeleintritts und Möglichkeiten zur Änderungen bei den Öffnungszeiten erarbeitet.

Im Rahmen des Ausbaus der Bürgstadter Straße in Miltenberg galt es im Rahmen des Baufortschritts eine Entscheidung zu treffen, dass im Kreuzungsbereich Am Stadtweg/Bürgstadter Straße/Im Vollmer ein Kreisel errichtet werden soll. Die reinen Straßenbaumaßnahmen in diesem Kreuzungsbereich sind von der Stadt Miltenberg für Frühjahr 2016 geplant. Sollte ein Kreisel in diesem Bereich errichtet werden, sollte die Umsetzung gemeinsam mit den jetzt stattfindenden Straßenbaumaßnahmen der Stadt Miltenberg stattfinden. Eine durchgeführte Verkehrszählung ergab, dass die vorliegenden Zahlen für einen Kreisverkehr als die günstigste Verkehrsregelung sprechen. Bereits das Büro VIA, Köln hat im Rahmen des Radwegekonzepts für die Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich einen Kreisel an dieser Stelle vorgeschlagen.
Vom Büro Eilbacher wurden für den Kreisel incl. zweier Querungshilfen in der Bürgstadter und Miltenberger Straße Kosten in Höhe von ca. 188.000 € brutto (incl. Nebenkosten) ermittelt. Da die Stadt Miltenberg ebenfalls von einem Kreisverkehr profitiert und daraus ebenfalls verkehrstechnische Vorteile hat, beteiligt sich die Stadt an dem Bau mit ca. 23 % bzw. höchstens 43.000 € der Gesamtkosten, wobei sich diese im Detail nach den einzelnen Kosten der Anlagenteile des gesamten Kreisverkehrs ermitteln.
Im Anschluss an die Fertigstellung der Maßnahme wird im gesamten Kreuzungsbereich eine Gemarkungsbereinigung zwischen der Stadt Miltenberg und dem Markt Bürgstadt vorgenommen.

Weiterhin beschloss der Gemeinderat eine Änderung für den Bebauungsplan „Oberer Steffleinsgraben“. Diese werden nötig, da die Firma Rewe beabsichtigt den bestehenden Einkaufsmarkt abzubrechen und stattdessen einen neuen Rewemarkt auf dem Grundstück zu errichten. Die Baugrenzen im bestehenden Sondergebiet werden in den rückwärtigen Grundstücksbereich verschoben. Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren sind vom Antragsteller zu tragen.

Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Digitalfunkbestellung inkl. Zubehör für die Fahrzeuge der Feuerwehr Bürgstadt zum Bruttoangebotspreis von 14.543,70 € zu, wobei hiervon ca. 80 % staatlich bezuschusst werden.